patrickhilker

Wir stimmen der sogenannten Aufkommensneutralität und auf Grund der absolut ungeklärtenRechtssicherheit bezüglich der differenzierten Festsetzung der Grundsteuer B, auch dereinheitlichen Festsetzung der Grundsteuer B zu. Da es nach den bisherigen und weiter gefestigten Erkenntnissen mit dem neuenGrundsteuerrecht zu einer Lastenverschiebung…

Während ihrer Fraktionssitzung haben die Unabhängigen Petra Krüger und Peter Dürr ihre volle und nachhaltige Unterstützung für deren Aktion zum Erhalt eines Nahversorgers in der Breslauer Straße zugesagt. Die Unabhängigen hatten die bevorstehende Schließung des NP-Marktes öffentlich gemacht und sorgen…

Am Montag, den 7.10. fand aufgrund unseres Antrags der Besuch einer kleinen, politischen Delegation beim StartMindenUP in Minden statt.Ziel des Besuches war es einmal einen Eindruck von einem modernen Startup Center mit Co-Working Space zu bekommen, um die Diskussion anzustoßen,…

Die Unabhängigen beantragen, Anfang November eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Klimaschutz einzuberufen. Folgende Punkte sollen in die Tagesordnung aufgenommen werden: Begründung Vor dem Hintergrund der aktuell zum Verkauf stehenden Immobilie des jetzigen NP und weiterer Immobilien in der…

Was nun??? Wo sollen die vielen älteren Menschen aus der Innenstadt, die nicht motorisiert sind, dann einkaufen??? Die Stadt muss alles tun, um eine Lösung zu finden. Die Unabhängigen beantragen die dafür notwendigen Beratungen.

Letzte Woche hat der Stadtwerkeverwaltungsrat zur Nachmittagsschließung des Freibades getagt. Der Betreiber des Atolls und des Freibades, APM, wurde deutlich kritisiert sowohl für seine Personalpolitik als auch für seine Kommunikation über die Schließung. Das Einzige, was sie sagen: es war…

Wie geht es weiter mit dem Informationsaustausch mit der MEW Mindener Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung GmbH um Ideen zu entwickeln wie das in die Jahre gekommene Gründer- und Anwenderzentrum, GAZ, in Espelkamp so zu modernisieren, dass es für Gründer und Start-ups…

Hiermit beantrage ich im Namen der Fraktion die Unabhängigen, in die Tagesordnung dernächsten Ratssitzung den Punkt „Ausbaustand des Glasfasernetzes in Espelkamp“ aufzunehmen. Wir erbitten einen ausführlichen Bericht der Firma Greenfiber über den Stand desNetzausbaus als auch über den Stand der…